Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des auf dieser Website bereitgestellten digitalen Dienstes zur automatisierten Marken Vorabrecherche.
Mit der Nutzung des Dienstes akzeptieren Sie diese Nutzungsbedingungen in der jeweils zum Zeitpunkt der Nutzung veröffentlichten Fassung, soweit sie wirksam in das Nutzungsverhältnis einbezogen wurden.
Der Dienst erstellt auf Grundlage Ihrer Eingaben automatisiert Suchvarianten, ordnet mögliche Nizza Klassen zu und priorisiert Registertreffer aus eingebundenen Datenquellen in einem digitalen Report.
Der Report basiert auf automatisierten Auswertungen, technischen Datenabfragen und den zum Zeitpunkt der Erstellung verfügbaren Informationen. Die Ergebnisse können insbesondere durch unvollständige, fehlerhafte oder veraltete Eingaben, technische Einschränkungen, Datenbankverfügbarkeiten, Registeraktualisierungen oder sprachliche Varianten beeinflusst werden.
Der Dienst schuldet keinen bestimmten Rechercheerfolg, keine vollständige Markt oder Registerabdeckung und keine positive Einschätzung zur rechtlichen Verwendbarkeit, Schutzfähigkeit oder Eintragungsfähigkeit eines Zeichens.
Sie dürfen den Dienst nur rechtmäßig und im Rahmen des vorgesehenen Zwecks nutzen.
Untersagt sind insbesondere missbräuchliche oder automatisierte Massenabfragen, Umgehungsversuche von Schutzmaßnahmen, die Übermittlung rechtswidriger Inhalte sowie jede Nutzung, die Rechte Dritter verletzen kann.
Sie dürfen den Dienst nicht verwenden, um fremde Kennzeichenrechte gezielt zu umgehen, rechtsverletzende Markenstrategien zu entwickeln oder automatisiert umfangreiche Registerdaten auszulesen.
Sie sind dafür verantwortlich, dass die von Ihnen eingegebenen Angaben sachlich zutreffend, vollständig und für die Recherche geeignet sind.
Die Qualität des Reports hängt maßgeblich von der Genauigkeit der eingegebenen Marke, Beschreibung, Kategorie, Waren oder Dienstleistungen und Zielmärkte ab.
Nachträgliche Änderungen Ihrer Marke, Ihres Waren oder Dienstleistungsverzeichnisses, Ihrer Zielmärkte oder Ihrer geschäftlichen Nutzung können dazu führen, dass der Report nicht mehr aussagekräftig ist.
Der Dienst und jeder erzeugte Report dienen ausschließlich als automatisierte Erstorientierung.
Sie ersetzen keine anwaltliche Beratung, keine professionelle Markenrecherche durch spezialisierte Fachleute und keine rechtliche Freigabeentscheidung.
Insbesondere wird keine verbindliche Aussage darüber getroffen, ob eine Marke anmeldbar, verfügbar, kollisionsfrei, schutzfähig, durchsetzbar oder frei von Rechten Dritter ist.
Auch eine niedrige Risikoeinschätzung bedeutet nicht, dass keine älteren Rechte, Unternehmenskennzeichen, Werktitel, Domains, Social Media Namen, nicht eingetragene Kennzeichen oder sonstige Rechte Dritter bestehen.